Das Mountainbike Forum

Zitat von Schwalbe-Pressemitteilung

Seit Sommer 2009 werden in alle Schwalbe Faltreifen, Downhillreifen und Marathons individuelle EAN-Codes einvulkanisiert. Jetzt sind erste Reifen mit beschädigten Kodierungen im Markt aufgetaucht. Welche Konsequenzen hat das für den Fahrradfachhandel? Schwalbe-Anwältin Dr. Verena Hoene gibt dazu die Antworten. Sie ist Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz in der Kanzlei für Wirtschaftsrecht „Heuking Kühn Lüer Wojtek“, Köln.

Warum kodiert Schwalbe seine Reifen?
Das Kodierungssystem dient der Qualitätssicherung. Im Falle fehlerhafter Chargen können Rückrufe kodierter Reifen einfacher gestartet werden. In Fällen von Gewährleistung und Garantie können die Ursachen der Qualitätsminderung leichter ermittelt werden.

Was passiert, wenn die Kodierung beschädigt oder entfernt ist?
Der Barcode ist fester Bestandteil des Produktes. Es braucht erhebliche mutwillige mechanische Einwirkungen, ihn zu entfernen. Der Reifen sieht nicht nur abgenutzt aus, er wird dadurch sogar beschädigt! Die Karkasse wird verletzt, die Oberfläche porös. Das ist ein Sicherheitsrisiko. Derart beschädigte Reifen können schwere Unfälle verursachen. Für diese haftet derjenige, der dem Verbraucher den Reifen verkauft hat. Denkbar ist auch, dass damit der Straftatbestand der versuchten Körperverletzung verwirklicht wird. Der Verursacher nimmt ja das Sicherheitsrisiko bewusst in Kauf.
Das Entfernen des Codes ist zudem eine Markenverletzung, die ebenfalls strafbar ist. Schwalbe hat ein Recht darauf, dass Ware in ihrem Originalzustand verkauft wird.
Selbstverständlich übernimmt Schwalbe für Reifen, bei denen der Barcode entfernt wurde, weder Garantie noch Gewährleistungen.

Wie kann sich der Fachhandel vor etwaigen Forderungen schützen?
Indem er ausschließlich original verpackte Ware mit Barcode sowie Bedien- und Montageanleitung verkauft.

Kann der Fachhändler Reifen, die eine beschädigte Kodierung aufweisen, zurückgeben?
Ja, dies ist ein Gewährleistungsfall. Der Fachhändler hat das Recht, die Ware an seinen Lieferanten zurückzugeben. Wer manipulierte Ware verkauft, verliert eigene Gewährleistungsansprüche und muss selbst haften. Das sollte ein Händler nicht riskieren.

Welche Konsequenzen hat das Entfernen der Kodierung?
Wir haben Strafanzeige erstattet. Denn es ist auch im öffentlichen Interesse, dass die Sicherheit bei Fahrradreifen gewährleistet ist. Darüber hinaus kann Schwalbe Dritten den Vertrieb der Reifen verbieten, wenn der Zustand der Ware nach ihrem „Inverkehrbringen“ so verschlechtert wurde.

Fachanwältin Dr. Verena Hoene: „Wer original verpackte Ware verkauft, ist auf der sicheren Seite.“

Zitat von Toms Bikecorner

Nachdem wir am Freitag (30.04.2010) alle ganz gemütlich in den Laden geradelt sind und uns auf einen lustigen Arbeitstag freuten, kam doch ein nett verpackter Brief einer Kölner Kanzlei – im Auftrag der Ralf Bohle GmbH – ins Haus geflattert. Eine Abmahnung von Schwalbe / Ralf Bohle GmbH !
“Wegen der Nutzung von Bildmaterial der Ralf Bohle GmbH / Schwalbe mahnen wir Sie kostenpflichtig ab…”

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Update 6. Mai 2010 / 11:09 Uhr:
Ein Tipp an alle Betroffenen: Meldet euch bei der beauftragten Kanzlei und bittet um Fristverlängerung. Dann versucht als nächstes die Kanzlei zu bitten den Streitwert mit Schwalbe neu abzustimmen! Die oftmals angesetzten 30.000 EUR können dadurch u.U. deutlich reduziert werden. Wir werden so lange dran bleiben, bis alle Abmahnungen zurückgenommen werden!

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Mein erster Gedanke….sind die denn noch zu retten? Wir verkaufen deren Produkte und müssen uns mit der extrem schlechten Lieferbarkeit diverser Reifen herumschlagen, leiden unter der aktuell teilweise schlechten Qualität (z.b. Ultremo Rückruf, abspringende Tubeless MTB Reifen), halten die Produkte trotzdem hoch und jetzt wollen die Herren allen Ernstes, dass wir jeden Reifen, jeden Schlauch selber fotografieren um diese verkaufen zu können? Na toll…wir haben zu dieser Jahreszeit ja nicht schon genug zu tun. (Anmerkung: Auch wenn die Schwalbe Abmahnung inhaltlich natürlich absolut in Ordnung geht und auch rechtens ist, hinterlässt dieses Vorgehen doch einige Fragezeichen)

Was uns als betroffener Händler aber am meisten stört ist die Tatsache das uns weder ein Aussendienst Mitarbeiter noch irgendjemand von der Ralf Bohle GmbH kontaktiert hat um uns aufzufordern das zu unterlassen. Im Gegenteil – vor ein paar Monaten hat uns ein Außendienstmitarbeiter der Ralf Bohle GmbH besucht, um sich unseren Laden anzuschauen. Gegen unseren Online Shop hatte er nichts einzuwenden, solange die Preise nicht in den Keller gedrückt werden. Wir haben Ihn gebeten, unseren Shop sowie die Preise zu prüfen, und sich bei Unstimmigkeiten gerne zu melden. Nichts ist passiert! Wenn Sie sich gemeldet hätten, so hätten wir natürlich alle Bilder gelöscht um unsere Ruhe zu haben. Aber nein, es muss ja gleich mit der jurstischen Keule zugeschlagen werden. Immerhin kostet dieser nette Brief laut Kostennote in Summe mehr als 1000 EUR.
Vielleicht mag sich der ein oder andere fragen wieso wir darüber einen Blogeintrag veröffentlichen?

In der Vergangenheit – z.B. im Fall einer Abmahnung von Jack Wolfskin (Nutzung der Pfote) – hat sich gezeigt, dass man auch große Firmen zum Umdenken bringen kann, wenn man die Blogosphäre nutzt um solche – nennen wir es mal Gepflogenheiten – bekannt zu machen. Zum anderen sind wir sicher nicht die einzigen, die von Schwalbe abgemahnt wurden.
Deswegen haben wir uns folgendes überlegt:

1. Verbreitet diesen Blogpost über Twitter, Facebook, StudiVZ und schickt den Link zu allen, die ihr kennt
2. Erzählt anderen von dieser Aktion und bloggt selber zu diesem Thema
3. Kommentiert diesen Blogbeitrag und sagt uns eure konstruktive Meinung dazu
4. Meldet euch wenn ihr ebenfalls abgemahnt wurdet
5. Verlinkt diesen Artikel in Blogs, über Forensignaturen und sonstso am Besten mit Begriffen wie “Schwalbe Abmahnung” oder “Ralf Bohle GmbH Abmahnung” (Vorlagen findet ihr ganz unten), damit Personen die nach Produkten der Firma suchen auf diesem Beitrag landen

Vielleich schaffen wir es ja gemeinsam, dass solche Abmahnungen – die eigentlich für das nette Miteinander in der Fahrradbranche völlig untypisch sind – der Vergangenheit angehören. Oftmals wird aufgrund der Veröffentlichung solcher Beiträge das mediale Interesse an dem Thema “Abmahnung” wieder neu geweckt, und der Initiator solcher Abmahnungen ein wenig wachgerüttelt. Denn die eigentliche Strategie hinter dieser Aktion, ist für uns und andere leider nicht erkennbar, zumal viele andere Lieferanten und Hersteller die Verwendung ihrer Bilder deutlich entspannter betrachten und dies sogar begrüßen (ohne vorherige Genehmigung oder Nutzungserlaubnis).

Des Weiteren schaffen wir es vielleicht auf diesem Weg, das andere Firmen, die vielleicht ähnliche Aktionen wie die Ralf Bohle GmbH planen, ihr Vorgehen überdenken und auf einen konstruktiven Dialog setzen!
Kostenlose Schwalbe Produktbilder für alle

Alle die möchten, können unsere Schwalbe Produktbilder nach kurzer Email Anfrage kostenlos verwenden (aber nur Schwalbe Produktbilder). Diese Bilder wurden alle selbst von uns geschossen und sind damit ohne Bedenken zu verwenden. Wenn ihr selbst fotografierte Produktbilder von Schwalbe habt, könnt ihr uns diese zusenden, und wir stellen diese allen anderen an zentraler Stelle kostenlos zu Verfügung. Dies müsste ja eigentlich auch im Interesse der Ralf Bohle GmbH / Schwalbe sein, damit solche Abmahnungen in Zukunft einfach nicht mehr notwendig sind, nicht wahr?

Bitte bei Interesse per Email melden, damit wir einen Überblick haben, wer die Bilder von uns bekommt und benutzt (deswegen vorerst kein Download).
Eine Bitte an alle Großhändler

Wenn Sie ihre Produktbilder ihren Fahrradhändlern zur freien Verfügung stellen (ohne eine Abmahnung ihrerseits), können Sie uns eine kurze Mail schreiben und wir veröffentlichen auf dieser Seite eine Liste aller “netten Großhändler und Distributoren”. Wir hoffen an dieser Stelle auf eine rege Beteiligung und bitten vor allem Großhändler und Distributoren von der Kommentar Funktion regen Gebrauch zu machen. Vielleicht entsteht ja so ein reger Dialog.
Großhändler Liste

Hier folgt in Kürze hoffentlich eine Liste mit Distributoren und Großhändlern die sich zu einen unkomplizierten und abmahnfreien Dialog in Sachen Bildnutzung bekennen. Und ich bin mir sicher das es viele davon gibt!

dass Schwalbe-Reifen von Fahrrad-Erstausrüstungen zu verbilligten Preisen an die Biker verkauft werden.

Zitat von Wikipedia.de

Im Jahr 2002 erwirkte Jack Wolfskin vor dem Oberlandesgericht Hamburg einen Beschluss, der es der Tageszeitung taz verbietet, Merchandising-Produkte aus dem Outdoor-Bereich mit der taz-Tatze zu bedrucken oder zu besticken. Dies gilt selbst dann, wenn neben der Tatze der Schriftzug „die tageszeitung“ eine eindeutige Zuordnung erlaubt.
Die Zeitung hatte ihr Tatzen-Logo bereits 1979 durch den Designer Roland Matticzk entwickeln lassen und es seitdem regelmäßig eingesetzt, aber nicht markenrechtlich gesichert.
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Seit 2009 lässt Jack Wolfskin auch Kleinstunternehmer kostenpflichtig abmahnen, die diverse Pfotenabdrücke wie z. B. Katzenpfoten als Schmuckelement auf ihren Produkten verwenden, auch wenn es sich nicht um Kleidung handelt. Auch fünfgliedrige Tatzenabdrücke wie jene der internationalen Bear Community sind betroffen und ein niederländischer Kleiderversand hat den Vertrieb für Europa eingestellt. Im Oktober 2009 wurde bekannt, dass das Unternehmen auch Hobbybastler dazu zwingen will, ihre Zustimmung zu Vertragsstrafen von bis zu 10.000 € bei einer Verletzung ihrer Markenrechte zu geben.

Zitat von Wikipedia.de

Das Firmenimage nahm durch die Abmahnaktionen Schaden. Nach starken Reaktionen in den Medien erklärte der Geschäftsführer Manfred Hell wenige Tage später, dass das Unternehmen die ausgesprochenen Abmahnungen zurücknimmt und in Zukunft die betroffenen Kleinstunternehmer im Fall von Markenrechtsverletzungen durch Tatzen- und Pfotenlogos direkt kontaktieren werde anstatt sie über Anwälte abmahnen zu lassen.